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By Jürgen H. von Both, Freiherr von Maercken zu Geerath (auth.)

Der anhaltende Strukturwandel in der Landwirtschaft hat insbesondere in dem vergangenen Jahrzehnt zu einer Veränderung des agrarpolitischen Leitbildes geführt. Der bäuerliche Familienbetrieb wird unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten seine Bedeutung zunehmend verlieren. Dagegen wird das leistungs- und wettbewerbsfähige Unternehmen im ländlichen Raum in den Mittelpunkt der zukünftien Agrarpolitik von Nationalstaaten und Europäischer Gemeinschaft treten. Diese Entwicklung wird durch die haushaltspolitischen Zwänge sowie den handelspolitischen Druck im Rahmen der WTO noch verstärkt. Vor diesem Hintergrund überprüft der Autor, ob das nach wie vor zur Anwendung kommende Agrarsonderrecht obsolet geworden oder aufgrund seiner Übereinstimmung mit dem für die Unternehmen der übrigen Wirtschaftsbereiche geltenden Recht durch diese zu ersetzen ist.

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Die Zahl der durchschnittlichen Betriebsgrl>Be hatte sich von 8 auf iiber 16 Hektar mehr als verdoppelt, Agrarbericht 1984, BT-Drs. 10/980, S. ; Kluge, Bd. 2, S. 334. ; zur Begriffiichkeit einer "bauerlich strukturierten Landwirtschaft" iSd. agrarpolitischen Leitlinien, Kluge, Bd. 2, S. 293. 93 Kluge, Bd. 2, S. ; Eine Neuorientierung der deutschen Forderungspolitik erfolgte 1984 im Zusammenhang mit dem Gesetz tiber die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur", vg\. die ausfuhrliche Darstellung im 2.

EckartlWollkopf, S. 15; Puis in HiihnertlRichterlRohde, LPG-Recht, S. 59; zu den Betriebszahlen Immler, S. 42 (Schaubild); zu den MaBnahmen vgl. B. ,,2. 1954, GBI. I Nr. 23, S. 224; Aufhebung der Sperrklausel flir die Aufnahme von GroBbauem als LPG-Mitgliedem, GBI. 9 (1955), S. l955, GBI. I Nr. 10, S. 96. 146 Zu den Stellungnahmen des Bundestages und der Bundesregierung vgl. Weber, S. 65; Kluge, Bd. 1, S. 280f. 147 GBI. I Nr. 26, S. 255; zu den Begriffen der Kollektivierung "ohne" und "unter Einschluss" der Bauem vgl.

Solche mit einer landwirtschaftlichen Nutzflache von nunmehr iiber 20 Hektar. An dieser Kategorisierung der Bauemschaft orientierten sich samtliche staatlichen Ma13nahmen bis zum Abschluss der Ko11ektivierungsphase. 122 Insbesondere die Tarife fUr die Nutzung und Anwendung von Maschinen und Geraten sowie die Ptlichtabgaben wurden fUr die LPG-Mitglieder einerseits und die GroBbauem andererseits entgegengesetzt ausgestaltet. Zukiinftigen LPG-Mitgliedem wurde dariiber hinaus die Nutzung von unentgeltlich iibertragenem Boden angeboten, urn die fUr die Bewirtschaftung erforderlichen Arbeitskriifte zu einem Beitritt in die Genossenschaften zu bewegen.

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